Einleitung
Dieser rechtliche Hinweis (im Weiteren „Rechtshinweis“) gilt für alle Inhalte und Dienste, die auf der Webseite der Hôpitaux Robert Schuman (www.hopitauxschuman.lu) (im Weiteren „Webseite“) angeboten werden, und für jeden Nutzer/jede Nutzerin dieser Webseite (im Weiteren „Nutzer“, „Sie“, „Ihr“ oder „Sie selbst“).
Anerkennung des Rechtshinweises
Durch die Nutzung, den Zugriff auf oder den Besuch der Webseite erklärt sich der Nutzer mit dem Rechtshinweis einverstanden und verpflichtet sich zu seiner Einhaltung.
Sie müssen den Rechtshinweis, einschließlich der Dokumente, auf die darin verwiesen wird, sorgfältig und vollständig lesen, bevor Sie die Webseite nutzen, da der Rechtshinweis eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und den Hôpitaux Robert Schuman darstellt, die Ihre Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten im Umgang mit den Hôpitaux Robert Schuman definiert.
MIT DER NUTZUNG DER WEBSEITE ERKLÄREN SIE SICH MIT DEM RECHTSHINWEIS EINVERSTANDEN UND BESTÄTIGEN, DASS SIE DIE DARIN ENTHALTENEN INFORMATIONEN VERSTANDEN HABEN.
Sie bestätigen, sich vergewissert zu haben, dass die von Ihnen verwendete Computerkonfiguration keinen Virus oder andere „Schadsoftware“ enthält und dass sie in einwandfreiem Zustand ist. Die Hôpitaux Robert Schuman können gegebenenfalls nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Herausgeber, Webhoster und Eigentümer
Die Webseite hopitauxschuman.lu und ihr Inhalt sind Eigentum der Hôpitaux Robert Schuman mit Sitz in 9 Rue Edward Steichen L-2540 Luxemburg, die im Handels- und Gesellschaftsregister Luxemburg unter der Nummer B210963 eingetragen sind.
Verantwortlich für den Inhalt ist der Geschäftsführer der Hôpitaux Robert Schuman, Herr Marc Berna.
Die Webseite wurde von der Kommunikationsagentur h2a, 129 rue Laurent Ménager, L-2143 Luxemburg, LUXEMBURG, entworfen, gestaltet und entwickelt.
Die Webseite wird in Frankreich gehostet von der Firma OVH, 2 rue Kellermann BP 80157, 59100 Roubaix, FRANKREICH.
Durch die Fortsetzung des Besuchs der Webseite akzeptiert der Nutzer vorbehaltlos die nachstehend aufgeführten Bedingungen.
Die Hôpitaux Robert Schuman behalten sich außerdem das Recht vor, die Nutzungsbedingungen dieser Webseite jederzeit zu ändern. Die Hôpitaux Robert Schuman raten daher allen Nutzern, die aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen der Webseite regelmäßig einzusehen.
Für Beanstandungen wenden Sie sich bitte an den Herausgeber der Webseite: service.communication@hopitauxschuman.lu
Nutzung der Webseite
Der Nutzer ist vollständig und ausschließlich für alle Inhalte oder Informationen verantwortlich, die er auf der oder über die Webseite an die Hôpitaux Robert Schuman übermittelt.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Webseite mit der gebotenen Sorgfalt zu nutzen, die Rechte der Gesellschaften der Hôpitaux Robert Schuman oder ihrer Kunden nicht zu verletzen und ihnen keinen Schaden zuzufügen.
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, das Ansehen der Hôpitaux Robert Schuman, ihrer Kunden oder Dritter nicht zu schädigen, sie nicht zu verleumden, zu beleidigen, zu belästigen oder zu bedrohen und keine Geräte, Unterprogramme oder Software zu verwenden, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Webseite beeinträchtigen könnten.
Der Nutzer darf keine unzutreffenden, unrichtigen, unvollständigen, unzuverlässigen oder irreführenden Informationen übermitteln.
Sie verpflichten sich gegenüber den Hôpitaux Robert Schuman ausdrücklich, die Webseite nicht zu folgenden Zwecken zu nutzen:
- für andere Zwecke als Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch;
- um Informationen im Namen anderer zu übermitteln oder andere dabei zu unterstützen, ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung der Person einzuholen, für die diese Informationen übermittelt werden;
- für illegale Zwecke oder Zwecke, die der Rechtshinweis untersagt. Insbesondere dürfen Sie die Webseite nicht in einer Weise nutzen, die die Infrastruktur der Hôpitaux Robert Schuman beschädigen, deaktivieren, überlasten oder beeinträchtigen könnte;
- für die Beteiligung an kriminellen Aktivitäten, einschließlich des Versuchs, sich durch Hacking oder andere Mittel unbefugten Zugang zu Informationen zu verschaffen, die von anderen über die Webseite, Computersysteme oder Netzwerke, die mit den Hôpitaux Robert Schuman verbunden sind, übermittelt wurden;
- für die Erstellung abgeleiteter Werke, die ein beliebiges Element der Hôpitaux Robert Schuman enthalten, um Reverse Engineering durchzuführen oder die Quellcodes einer Software aufzubrechen oder zu versuchen, darauf zuzugreifen oder sie in irgendeiner Weise zu verändern.
Gegenstand und Inhalt der Webseite
Die Webseite hopitauxschuman.lu hat folgenden Zweck:
- Präsentation der HRS-Gruppe , ihrer Aktivitäten und Dienstleistungen, ihres Ansatzes, ihrer Nachrichten und Veranstaltungen sowie ihrer verschiedenen Einrichtungen;
- Präsentation der verschiedenen Fachbereiche, Krankheiten und Behandlungen, die in der HRS-Gruppe versorgt und angeboten werden;
- Patienten können über die Webseite Informationen über die verschiedenen Einrichtungen abrufen, das Ärzteverzeichnis einsehen und einen Termin mit einem Arzt vereinbaren/verwalten;
- Information der Patienten über ihren Aufenthalt in den Hôpitaux Robert Schuman;
- Information der Fachkräfte des Gesundheitswesens über die verschiedenen Dienstleistungen der Hôpitaux Robert Schuman, einschließlich medizinischer Fortbildungen und Vorträge sowie der offenen Stellen in den Hôpitaux Robert Schuman;
- Information der Besucher der Hôpitaux Robert Schuman, insbesondere über die Besuchsbedingungen (Besuchszeiten, praktische Informationen, Anweisungen usw.);
- Präsentation der verschiedenen Notaufnahmen der Hôpitaux Robert Schuman;
- Kontaktaufnahme mit den Hôpitaux Robert Schuman für die Nutzer der Webseite;
- Bereitstellung von didaktischen Werkzeugen und interaktiven Diensten im Rahmen der Gesundheitsbildung für die Nutzer der Webseite.
Die Hôpitaux Robert Schuman behalten sich das Recht vor, den Inhalt der Webseite jederzeit und ohne Vorankündigung zu korrigieren oder zu ändern. Sie sind allein für die Auswahl, Verwendung und Auslegung der Daten, die Sie einsehen, abfragen und an die Webseite übertragen, verantwortlich.
Geistiges Eigentum
Die Hôpitaux Robert Schuman sind Eigentümer, Besitzer oder Inhaber des gesamten geistigen Eigentums im Zusammenhang mit der Webseite, unter anderem der Marken, Handelsnamen, Rechte an Datenbanken, Prozesse, Software, Patente, Urheberrechte, Designs, Logos, Berechnungen, Algorithmen und Domainnamen. Die Hôpitaux Robert Schuman behalten sich alle Rechte an dem genannten geistigen Eigentum vor.
Sämtliches Material, das direkt oder indirekt mit der Webseite in Verbindung steht oder verlinkt ist, ist Eigentum der Robert-Schuman-Kliniken und ist durch Urheberrecht, Markenrecht und andere geltende Gesetze geschützt.
Ausschließliches Eigentum der Hôpitaux Robert Schuman sind insbesondere, ohne Anspruch auf Vollständigkeit der folgenden Liste: die Marken, Dienstleistungsmarken und Logos der Hôpitaux Robert Schuman sowie alle anderen Inhalte und Materialien, insbesondere Namen, Bilder, Logos, Software, Texte, Grafiken, Daten, Preise, Wechselkurse, Tabellen, Diagramme, Videos und Audiodateien (unabhängig von ihrem Format und ihrer Art), die sich in beliebiger Form auf die Hôpitaux Robert Schuman beziehen oder sie identifizieren (z. B. Texte, Grafiken, Bilder, Audiodateien, Videos, HTML-Code, Schaltflächen, Marken, Software, Logos usw.) (im Weiteren „HRS-Marken“).
Das Kopieren, Reproduzieren, Ändern, Neuveröffentlichen, Hochladen, Posten, Übertragen, Streichen, Sammeln oder anderweitige Verteilen der HRS-Marken in beliebiger Form oder mit beliebigen Mitteln, ob manuell oder automatisch, ist untersagt, wie auch die Genehmigung, Ermöglichung oder Unterstützung dieser Tätigkeiten. Jegliche Verwendung der HRS-Marken auf einer anderen Website oder in einem Computernetzwerk zu anderen Zwecken ist strengstens untersagt. Eine solche unbefugte Nutzung kann geltende Rechte an geistigem Eigentum verletzen und damit gegen das Urheberrecht, das Markenrecht und andere geltende Gesetze verstoßen und straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden.
Abweichend von den oben genannten Bestimmungen und in Ermangelung anderslautender Angaben ist die Vervielfältigung der Texte der Webseite für nicht-kommerzielle Zwecke und insbesondere für Bildungszwecke nur unter strikter Einhaltung der folgenden vier (4) Bedingungen gestattet:
- Die Verbreitung ist kostenlos;
- Die Integrität der verwendeten Dokumente bleibt gewahrt: keinerlei Bearbeitungen und keinerlei Änderungen;
- Die Webseite wird ausdrücklich als Quelle genannt und es wird darauf hingewiesen, dass die Vervielfältigungsrechte vorbehalten und eingeschränkt sind;
- Im Vorfeld wird die schriftliche Genehmigung der Leitung der Hôpitaux Robert Schuman eingeholt.
Die in diesen Absätzen enthaltenen Bestimmungen gelten, soweit anwendbar, auch für Dritte bzw. deren Produkte und Dienstleistungen.
Zugang zur Webseite
Die Hôpitaux Robert Schuman sorgen dafür, dass die Webseite zugänglich ist. Jedoch haften die Hôpitaux Robert Schuman nicht für eine vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Webseite aufgrund von Wartungs- oder Verbesserungsarbeiten an der Webseite oder aus technischen Gründen, die nicht von ihnen zu verantworten sind. Die Hôpitaux Robert Schuman behalten sich das Recht vor, dem Nutzer jederzeit und ohne vorherige Ankündigung den Zugang zur Webseite zu verweigern.
Links zu anderen Webseites
Die Webseite kann Links zu externen Webseites enthalten, die für Sie von Interesse sein könnten.
Die Hôpitaux Robert Schuman haften nicht für den Inhalt von Webseites Dritter, zu denen Sie über die Webseite der Hôpitaux Robert Schuman Zugang erhalten haben.
Die Hôpitaux Robert Schuman haben keine Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseites Dritter zu kontrollieren, da diese völlig unabhängig von den Hôpitaux Robert Schuman sind.
Darüber hinaus bedeutet ein Link zwischen der Webseite und einer Webseite Dritter in keiner Weise, dass die Hôpitaux Robert Schuman den Inhalt dieser Webseite und insbesondere deren Nutzung in irgendeiner Weise billigen.
Wir sind bestrebt, die Integrität der Webseite zu schützen und freuen uns über jede Rückmeldung zu externen Webseites, auf die die Webseite der Hôpitaux Robert Schuman verweist.
Garantien
Die Webseite der Hôpitaux Robert Schuman entspricht den geltenden Sicherheitsstandards. Die Hôpitaux Robert Schuman können nicht für Viren oder Schadsoftware auf der Webseite verantwortlich gemacht werden.
Die Hôpitaux Robert Schuman bemühen sich nach Kräften, den Nutzern verfügbare und geprüfte Informationen oder Tools zur Verfügung zu stellen, haften jedoch nicht für Fehler oder veraltete Informationen. Die auf der Webseite enthaltenen Informationen stellen unter keinen Umständen eine Garantie in beliebigen Angelegenheiten und Bereichen dar. Dies bezieht sich insbesondere und ohne Anspruch auf Vollständigkeit auf Fälle von verwaltungstechnischen oder didaktischen Fehlern.
Es wird keine Garantie dafür gegeben, dass die Webseite 24 Stunden am Tag verfügbar ist, und die Hôpitaux Robert Schuman haften nicht für Verluste oder Schäden aufgrund einer Nichtverfügbarkeit der Webseite.
Die Hôpitaux Robert Schuman garantieren nicht, dass die Webseite mit Ihren Geräten oder elektronischen Kommunikationseinrichtungen kompatibel ist.
Jegliche Garantie, die nicht ausdrücklich in diesem Rechtshinweis genannt wird, ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Beendigung und Aussetzung
Sie können jederzeit ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss des Rechtswegs beschließen, die Nutzung unserer Webseite einzustellen oder die Einstellung der Dienste der Webseite beantragen. Senden Sie dafür eine E-Mail an service.communication@hopitauxschuman.lu.
Haftungsausschluss
Die Hôpitaux Robert Schuman haften, soweit gesetzlich zulässig, nicht für Verluste oder Schäden, die sich aus einer Entscheidung der Hôpitaux Robert Schuman gemäß dem vorstehenden Absatz „Beendigung und Aussetzung“ ergeben.
Die Gesamthöhe des Schadensersatzes, den die Hôpitaux Robert Schuman im Zusammenhang mit Ereignissen schulden, die sich aus oder in Verbindung mit der Webseite oder den Diensten der Webseite ergeben, sei es aufgrund vertraglicher oder deliktischer oder sonstiger Haftung, ist in jedem Fall auf den Betrag von eintausend Euro (1.000 EUR) begrenzt.
Soweit gesetzlich zulässig, haften die Hôpitaux Robert Schuman nicht, wenn wir die Dienste der Website aus Gründen, die sich unserer Kontrolle entziehen, nicht bereitstellen können, insbesondere im Falle höherer Gewalt oder Gesetzesänderungen.
Entschädigung
Soweit gesetzlich zulässig, erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, die Hôpitaux Robert Schuman, ihre Partner, einschließlich ihrer Drittdienstleister oder Unterauftragnehmer, Verwalter, verbundenen Unternehmen und Mitarbeiter bezüglich jeglicher Klagen, Ansprüche, Verfahren, Verluste, Haftungen, Schäden, Kosten oder Ausgaben (unter anderem Anwaltskosten), zu verteidigen, zu entschädigen und schadlos zu halten, die gegen Sie geltend gemacht werden, die Sie erleiden, die Ihnen, direkt oder indirekt, daraus entstehen, dass Sie auf die Webseite oder die Dienste der Webseite zugreifen oder diese nutzen und dabei gegen den Rechtshinweis oder geltende Gesetze verstoßen.
Verfügbarkeit und Änderung des Rechtshinweises
Der Rechtshinweis ist für die Nutzer der Webseite zugänglich und muss dies auch bleiben.
Die Hôpitaux Robert Schuman behalten sich das Recht vor, Teile des Rechtshinweises jederzeit nach eigenem Ermessen zu überarbeiten, zu ändern, zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu löschen.
Sollten wir solche Änderungen an den Rechtshinweisen vornehmen, stellen die Hôpitaux Robert Schuman die geänderte Fassung des Rechtshinweises (mit dem letzten Aktualisierungsdatum) auf der Webseite zur Verfügung.
Kontakt
Sie können die Hôpitaux Robert Schuman unter der folgenden Telefonnummer für Rückfragen erreichen: +352 2468-1
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sofern keine ausdrücklichen anderslautenden Bestimmungen der Hôpitaux Robert Schuman vorliegen, kann eine Unterlassung oder Verzögerung seitens der Hôpitaux Robert Schuman bei der Ausübung eines Rechts oder Rechtsbehelfs gemäß dem Rechtshinweis nicht als Verzicht auf dieses Recht oder diesen Rechtsbehelf oder auf ein anderes Recht oder einen anderen Rechtsbehelf gemäß dem Rechtshinweis ausgelegt werden.
Ein Verzicht durch die Hôpitaux Robert Schuman ist nur wirksam, wenn er schriftlich erklärt wird.
Jede Mitteilung von der oder an die Hôpitaux Robert Schuman und jede Mitteilung von Ihnen und an Sie in Bezug auf die Webseite, die Dienste der Webseite oder den Rechtshinweis muss grundsätzlich unter Verwendung des auf der Webseite bereitgestellten Nachrichtensystems oder durch Senden einer E-Mail an service.communication@hopitauxschuman.lu erfolgen. Eine solche Mitteilung gilt als gleichwertig mit Papierdokumenten, auch für Beweiszwecke.
Der Nutzer und die Hôpitaux Robert Schuman können die Mitteilung jedoch auch persönlich, per Post oder per Kurier zustellen. In diesem Fall müssen alle Mitteilungen an die Hôpitaux Robert Schuman an die unten angegebene Adresse oder an eine andere Adresse, die Ihnen von den Hôpitaux Robert Schuman jeweils mitgeteilt wird, zugestellt werden:
Hôpitaux Robert Schuman
9 Rue Edward Steichen
L-2540 Luxembourg
Die Hôpitaux Robert Schuman müssen Ihnen alle Mitteilungen an die E-Mail-Adresse oder die physische Adresse zustellen, die den Hôpitaux Robert Schuman mitgeteilt wurde. Zugang zu und Nutzung der Webseite, der Dienste der Webseite, des Rechtshinweises sowie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Hôpitaux Robert Schuman unterliegen den Gesetzen des Großherzogtums Luxemburg, unter Ausschluss, soweit dies gesetzlich zulässig ist, aller Bestimmungen des luxemburgischen internationalen Privatrechts und aller gesetzlichen Bestimmungen, die zur Anwendung des Rechts einer anderen Rechtsordnung führen würden. Der Schutz durch zwingende Rechtsvorschriften, die ohne diesen Absatz anwendbar wären, bleibt hiervon unberührt.
Die Bestimmungen des vorangehenden Absatzes gelten auch für alle Streitigkeiten deliktischer Natur im Zusammenhang mit der Webseite und den Diensten der Webseite.
Für alle Streitigkeiten, die sich auf den Zugang zu und die Nutzung der Webseite und ihrer Dienste beziehen oder die sich direkt oder indirekt auf den Rechtshinweis beziehen, sind ausschließlich die Gerichte von Luxemburg-Stadt (Großherzogtum Luxemburg) zuständig.